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Rechtstipp - WLAN im Hotel: Wer haftet bei Missbrauch?

Top hotel - 2021-11 - Seite 30-31: In einem Hotel wird das WLAN von dutzenden Personen genutzt. Aber was passiert, wenn durch die Nutzung des Hotel-WLANs Filesharing oder andere Rechtsverletzungen begangen werden? Hat das Hotel als Anschlussinhaber dafür zu haften? Eine Person, die urheberrechtsverletzende Inhalte aus dem Internet herunterlädt oder hochlädt („Verletzer“) haftet auf Schadenersatz, Beseitigung und Unterlassung. Nicht immer ist der Verletzer aber so einfach aufzufinden. Den Rechteinhabern gelingt es meistens nur, die IP-Adresse und damit eingeschlossen den Anschlussinhaber, also das Hotel, ausfindig zu machen. Ist der Anschlussinhaber erst einmal aufgespürt, wird sich der Rechteinhaber höchstwahrscheinlich bei diesem melden. Regelmäßig stimmt der Verletzer aber nicht mit demjenigen überein, auf den der Anschluss angemeldet ist. Bei gewerblichen WLAN-Anschlüssen wie denen von Hotels, die von vielen verschiedenen Personen genutzt werden, ist die Wahrscheinlichkeit dabei besonders hoch. Aber müssen Hotels für Verletzungshandlungen ihrer Gäste wirklich einstehen? 1. Vermutung der Verantwortung Kommt es zu einem Verfahren, gilt vor Gericht die Vermutung, dass der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung begangen hat. Die Vermutung kann jedoch widerlegt werden, wenn glaubhaft gemacht werden kann, dass zu dem Zeitpunkt der Verletzungshandlung noch andere Personen das Netzwerk benutzen konnten. Das Hotel-WLAN wird in aller Regel von vielen Personen genutzt, was wohl ohne Probleme außergerichtlich und vor Gericht überzeugend vorgetragen werden kann. Folglich wird sich ein Hotel von der Vermutung befreien können, die Rechtsverletzung selbst begangen zu haben. 2. Verantwortung durch Anschlussinhaberschaft Es können aber auch Personen, die nur einen Beitrag zur Rechtsverletzung geleistet haben, ohne die Verletzung selbst begangen zu haben, haftbar sein. ...ff

 

 

  

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